Nutzungsbedingungen

 

§ 1     Anwendungsbereich

        

KidPick UG, @Factory Works GmbH, Rheinsberger Straße 76/77, 10115 Berlin, Deutschland (im folgenden „KidPick“) ist

Anbieter einer mobilen Software-Anwendung („App“) für verschiedene Betriebssysteme (iOS und Android) und betreibt eine Webseite unter www.kidpickapp.com. Die App richtet sich unter anderem an Eltern, Großeltern, Freunde, Babysitter, Tagesmütter, Erzieher und Lehrer („Nutzer“). Mit der App können Abholtermine, Mitfahrgelegenheiten und Spielverabredungen der Kinder im persönlichen, sicheren Netzwerk koordiniert und schnell kommuniziert werden. Herkömmliche Kommunikationswege wie Anrufe, E-Mails oder SMS werden insofern ergänzt und die Kommunikation unterstützt.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen KidPick und den Nutzern hinsichtlich der Nutzung der App. KidPick und der Nutzer werden nachfolgend jeweils einzeln auch als „Partei“ oder gemeinsam als „Parteien“ bezeichnet.

KidPick behält sich das Recht vor, die App und Website sowie deren Funktionen nach eigenem Ermessen zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und die Nutzungsbedingungen anzupassen. Die Nutzer werden hierüber rechtszeitig informiert.  

 

 

§ 2     Leitlinien

 

(1)    KidPick möchte die Organisation und Kommunikation rund um die Kinderbetreuung vereinfachen. Die Sicherheit der Kinder soll hier an erster Stelle stehen. Entscheidend ist, dass nur solche Personen mit der Betreuung oder Abholung beauftragt werden, denen die Nutzer vertrauen.

 

(2)    Sollten Notsituationen entstehen, sollte auf mehreren Kanälen gleichzeitig versucht werden, eine Lösung zu finden. KidPick bietet keinen Zugriff auf Notdienstnummern (Krankenwagen, Polizei, Feuerwehr etc).

 

 

§ 3     Benutzerkonto und Nutzung

 

(1)    Die Nutzung der App setzt eine Anmeldung als Nutzer und ein Einrichten eines Benutzerkontos unter Zustimmung dieser Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung voraus. Mit der Anmeldung kommt zwischen KidPick und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag zustande; ein Anspruch auf Abschluss besteht nicht. Weiterhin wird eine funktionierende Internetverbindung vorausgesetzt, für die und deren Leistungsfähigkeit der Nutzer selber verantwortlich ist und die Kosten trägt.

 

(2)    Die Anmeldung ist nur gestattet, wenn der Nutzer entweder mindestens 16 Jahre alt ist  oder über eine Einwilligung eines Erziehungsberechtigten zum Download verfügt. Die Nutzung der App ist nur für den privaten Gebrauch und keinesfalls zu kommerziellen Zwecken erlaubt.

 

(3)    Der Nutzer hat unter anderem seinen vollständigen Namen, E-Mail-Adresse, Meldeanschrift und Telefonnummern anzugeben und ein Passwort anzulegen. Alle Angaben haben korrekt und wahrheitsgemäß zu erfolgen und sind vom Nutzer bei Änderung unverzüglich entsprechend zu aktualisieren. Der Nutzer hat sämtliche mit seinem Benutzerkonto verbundenen Informationen vertraulich zu behandeln, insbesondere darf er die Zugangsdaten zu seinem Benutzerkonto niemals gegenüber Dritten offenlegen. KidPick kann nicht die von Nutzern hinterlegten Daten auf Echtheit, Verlässlichkeit und Aktualität überprüfen, so dass trotz entsprechenden Vorkehrungen beim Anmeldeprozess keine vollständige Sicherheit diesbezüglich gewährleitet werden kann.

 

(4)    Die Verantwortung für in der App von Nutzern übermittelte Inhalte liegt allein bei dem übermittelndem Nutzer. Der Nutzer ist verpflichtet, sich unter Wahrung der guten Sitten und dem Gebot der Sachlichkeit an Recht und Gesetz zu halten.

 

(5)    Nutzer können andere Nutzer einladen, Teil des KidPick-Netzwerkes zu werden, indem sie ihnen einen individuellen Code zusenden. Ausschließlich Nutzer, die auf diese Weise von beiden Seiten bestätigt werden, können an der Kommunikation teilnehmen.

 

(6)    Die App darf in keiner Weise genutzt werden, die im Rahmen dieses Vertrages nicht gestattet ist, die die Rechtsverletzung Dritter zur Folge hat, missbräuchlich ist, oder gegen anwendbares Recht verstößt. Insbesondere dürfen andere weder beleidigt, verleumdet, belästigt, bedroht oder gestalkt werden oder unsachliche, beleidigende oder anzügliche Informationen verbreitet werden. Weiterhin dürfen weder selbst noch durch Dritte Sicherheitsvorkehrungen der App umgangen oder verändert werden.

 

(7)    KidPick kann das Benutzerkonto löschen, wenn es wiederholt zu Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder zu anderweitig missbräuchlichem Verhalten kommt.

 

(8)    Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Nutzung der App zu vergewissern, dass sich die von ihm hinzugefügten Mitglieder bereit erklären, an Abholungen und Verabredungen für dessen Kind/er teilzunehmen.

        

§ 4     Leistungsumfang von KidPick

 

(1)    KidPick vereinfacht die Kommunikation im Freundes- und Familiennetzwerk hinsichtlich Abholen und Verabreden der Kinder, indem Kontaktdaten an einem Ort gebündelt werden. Das individuelle Netzwerk des Nutzers enthält alle zentralen Daten, wie Name, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Adresse, die zwecks Kommunikation gebraucht werden, um den Aufenthalt, die Betreuung oder die Abholung des Kindes so einfach wie möglich zu gestalten.

 

(2)    KidPick bietet die Möglichkeit, Verabredungen zu organisieren und zu koordinieren. Auf die Verlässlichkeit der jeweiligen Nutzer hat KidPick keinen Einfluss und kann das Zustandekommen der Verabredungen nicht gewährleisten. KidPick prüft die übermittelten Informationen (z.B. eine Abholanfrage, ein Verabredungsangebot, Informationen zur Ortsangabe) nicht und kann daher nicht dafür einstehen, dass diese richtig und vollständig sind und den Nutzer rechtzeitig erreichen.

 

(3)    KidPick ist bemüht, den Zugang zu der App rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Dies setzt eine einwandfrei funktionierende Infrastruktur und aller beteiligten Geräte voraus. Sollten Komplikationen z.B. bei der Online-Verbindung, der Datenübertragung oder der Erreichbarkeit der Server entstehen, die die Funktionsfähigkeit der App beeinflussen und auf die KidPick keinen Einfluss hat, können Ergebnisse, die KidPick liefert ungenau oder verspätet sein oder verloren gehen. Aus diesen Gründen kann auch die ununterbrochene Verfügbarkeit von KidPick nicht gewährleistet werden.

 

 

§ 5     Kosten

 

(1)    Die App ist gegen ein einmaliges Entgelt in Höhe von 0,99 EUR pro Download erhältlich. Für 2,99 EUR ist ein Paket erhältlich, bei dem drei weitere Nutzer die App nutzen können, die über einen Link eingeladen werden und so die App kostenlos nutzen können.

 

(2)    KidPick behält sich vor, zukünftig weitere kostenpflichtige Funktionen einzuführen. Diese Funktionen werden erst nach Zustimmung des Nutzers zum kostenpflichtigen Angebot auf dem Endgerät des Nutzers installiert.

 

 

§ 6     Laufzeit und Kündigung eines Benutzerkontos

 

(1)    Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Recht zur Nutzung der App kann von dem Nutzer jederzeit ordentlich in Schrift- oder Textform gekündigt werden. Der Nutzer hat dazu seine Kündigungserklärung an

KidPick UG, @Factory Works GmbH, Rheinsberger Straße 76/77, 10115 Berlin

oder an  info@kidpickapp.com             zu senden.

(2)    KidPick kann den Nutzungsvertrag kündigen, wenn der Nutzer in erheblichem Umfang gegen die vertraglichen Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag verstößt, insbesondere, wenn der Nutzer unrichtige Angaben im Rahmen der Benutzerkontoeinrichtung macht oder sich anderweitig rechtsverletzend verhält. KidPick wird die Kündigungserklärung an die für das Benutzerkonto registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers senden.

(3)    Nach der Kündigung endet das Nutzungsrecht des Nutzers und das Benutzerkonto einschließlich seiner personenbezogenen Daten wird dauerhaft gelöscht. Jedwede gesetzlichen Rechte beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleiben durch diese Regelung unberührt.

 

§ 7     Gewährleistung

 

(1)    KidPick stellt die Nutzung der App im vorliegenden Zustand zur Verfügung und gewährleistet nicht die Eignung für einen bestimmten Zweck, die Freiheit von Computerviren oder sonstigem schädlichen Code. Weiterhin kann nicht garantiert werden, dass die App betriebsbereit, fehlerfrei, ohne Unterbrechung und Verzögerung zur Verfügung gestellt werden kann. Ausfälle und vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, Notfallreparaturen oder Ausfällen bei den Telekommunikationsleitungen bzw. –geräten sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. KidPick haftet nicht für einen Datenverlust.

 

(2)    KidPick haftet nicht für eine verspätete und/oder nicht erfolgte Aktualisierung der Inhalte aufgrund der in § 4 (3) und § 7 (1) genannten Leistungsstörungen.

 

(3)    KidPick ist weder für Inhalte von Nutzern verantwortlich noch zur Kontrolle der Inhalte verpflichtet.

 

(4)    Aus Wartungs- und Verbesserungsgründen kann die Verfügbarkeit von KidPick von Zeit zu Zeit unterbrochen werden. Sofern der Dienst vorübergehend oder endgültig eingestellt wird, begründet dieser Umstand keine Gewährleistung oder Haftung.

 

§ 8     Haftung

        

  (1)    KidPick haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut wird und vertrauen werden darf („Kardinalpflicht“).

 

(2)   Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vertraglichen Pflichten ist die Haftung von KidPick auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.

 

(3)   Soweit die Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.

 

(5)    Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie für Körperschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil der jeweils anderen Vertragspartei ist hiermit nicht verbunden.

 

(6)    Die KidPick Website bzw. App enthält möglicherweise Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte KidPick keinen Einfluss hat. KidPick kann daher für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit dieser fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Websites ist stets deren jeweiliger Anbieter oder Betreiber verantwortlich. KidPick macht sich die über den Verweis oder Link abrufbaren Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Eine inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird KidPick derartige Links umgehend entfernen.

 

        

§ 9     Datenschutz

 

(1)    Soweit KidPick im Rahmen der Ausführungen der Leistungen personenbezogene Daten des Nutzers erhält, werden diese ausschließlich zur Abwicklung der Leistungen genutzt. KidPick wird bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu jeder Zeit die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes einhalten. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch die App und durch die Webseite können den dortigen Datenschutzerklärungen entnommen werden.

 

(2)    Der Nutzer darf personenbezogene Daten anderer Nutzer, die ihm übermittelt oder anderweitig bekannt werden, nicht verarbeiten und nicht an unbeteiligte Dritte übermitteln, es sei denn, eine Einwilligung des anderen Nutzers liegt vor.

 

§ 10   Nutzungsrechte an der App, Zusatzbedingungen für iOS

 

(1)    Alle Rechte an der Software verbleiben bei KidPick. KidPick räumt dem Nutzer, ausschließlich zur Nutzung der von KidPick entwickelten und freigegebenen Funktionen der App, das örtlich unbeschränkte, zeitlich befristete, widerrufliche, nicht-ausschließliche, nicht-unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht ein, die App in eigenem Namen zu nutzen.

 

(2)    Der Nutzer ist nicht berechtigt, (a) die App oder den Zugang zu der App zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben, auch nicht über das Internet oder ein nachgelagertes öffentliches oder privates Datennetzwerks; (b) die App zur Entwicklung anderer Leistungen zu nutzen; (c) Bestandteile der App, für die dem Nutzer keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen; (d) die Nutzungsrechte an der App an Dritte zu übertragen oder Dritten Zugriff auf die App zu gewähren; (e) den Programmcode der App reverse-engineeren, zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen; sowie (f) Viren oder sonstigen schädlichen Computercode über KidPick zu versenden, übertragen oder zu speichern; (g) rechtliche Hinweise, insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von KidPick, zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.

 

(3)    Zusatzbedingungen für iOS - Apple:

(a)    Der Nutzer erkennt an, dass Apple nicht Partei dieses Nutzungsvertrages und dass nur KidPick und nicht Apple verantwortlich für die über die App dargestellten Inhalte ist.

(b)    Apple ist nicht verpflichtet, Support- oder Wartungsleistungen für die App zu erbringen. Apple ist ferner nicht verpflichtet, dem Nutzer gegenüber Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche zu erfüllen, die aus der Nutzung der App entstehen können. Der Nutzer wird daher sämtliche derartige Forderungen direkt an KidPick und nicht an Apple richten. Satz 2 und 3 gelten entsprechend, wenn der Nutzer wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch die App in Anspruch genommen wird.

(c)    Der Nutzer sichert zu, dass er sich nicht in einem Staat aufhält, der auf einer Embargo- oder Terrorismus-Liste der Vereinigten Staaten steht, und dass er selbst auch nicht Mitglied einer Vereinigung ist, die auf solchen Listen steht.

(d)    Die auf die Verwendung der App bezogenen Nutzungsrechte dieser Nutzungsbedingungen können gegenüber dem Nutzer auch von Apple durchgesetzt werden.

 (4) Zusatzbedingungen für Windows – Microsoft:

 

(a)    Microsoft ist nicht verpflichtet, Support- oder Wartungsleistungen für die App zu erbringen. Microsoft übernehmen keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen im Rahmen der oder in Bezug auf die App.

(b)    Das Risiko der Nutzung der App liegt ausschließlich bei dem Nutzer. Der Nutzer wird nicht versuchen, Schadenersatzansprüche infolge von Folgeschäden, Schäden aus entgangenem Gewinn, besonderen, indirekten oder Nebenschäden geltend zu machen.

                      

 

§ 11   Freistellung / Unterstützung in Streitfällen

 

(1)    Der Nutzer wird KidPick von allen geltend gemachten Ansprüchen Dritter freistellen, die sich auf die Verletzung ihrer Rechte beziehen. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

 

(2)    In Streitfällen mit Dritten wird der Nutzer KidPick alle erforderlichen Informationen unverzüglich bereitstellen und KidPick bestmöglich bei der Abwehr des Anspruchs unterstützen.

 

 

 

 § 12  Schlussbestimmungen

 

(1)   Der Nutzer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus diesem Vertrag an Dritte abzutreten; § 354a HGB bleibt unberührt.

 

(2)   Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und müssen die zu ändernde Bestimmung genau bezeichnen. Gleiches gilt für Neben- und Zusatzabreden.

 

(3)   Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird durch die Unwirksamkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtsgültige Bestimmung zu ersetzen, die in wirtschaftlicher Hinsicht dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Regelungszweck so nahe kommt wie es rechtlich zulässig ist.

 

(4)   Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von KidPick.

 

 

 

 

KidPick UG (haftungsbeschränkt)

info@kidpickapp.com


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